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Stadt Halle (Westf.)
Die Bürgermeisterin
Ravensberger Straße 1
33790 Halle (Westf.)
Telefon: 0 52 01 183-0
Fax: 0 52 01 18 31 10
Die Stadt Halle (Westf.) ist eine Körperschaft des Öffentlichen Rechts. Sie wird vertreten durch die Bürgermeisterin Anne-Elisabeth Rodenbrock-Wesselmann.
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Inhaltlich Verantwortliche gemäß § 5 TMG und § 55 RStV.
Internetredaktion
Olaf Sorge, Telefon: 0 52 01 18 31 12
Annegret Prell, Telefon: 0 52 01 18 31 29
Ravensberger Straße 1
33790 Halle (Westf.)
E-Mail an die Redaktion
Kontakt
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Redaktionssystem
Citywerk GmbH
Ein Unternehmen der mps-Gruppe
Verweigerung der Zugangseröffnung der Stadt Halle für rechtsverbindliche elektronische Nachrichten (gem. § 3 a Verwaltungsverfahrensgesetz NW)
Der elektronische Zugang zur Verwaltung der Stadt Halle - insbesondere die Übermittlung elektronischer Dokumente - für eine rechtsverbindliche elektronische Kommunikation zwischen Bürgern und Bürgerinnen, juristischen Personen des privaten und öffentlichen Rechts und der Verwaltung im Sinne des § 3 a Abs. 1 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG), wird hiermit ausdrücklich zurzeit nicht eröffnet.
Bezüglich der Europäischen Diensleistungsrichtlinie (EU_DLR) eröffnet die Stadtverwaltung Halle ausschließlich in diesem Zusammenhang als zuständige Behörde die elektronische Kommunikation über eine so genannte virtuelle Poststelle (VPS).
Die vorstehende Einschränkung gilt sowohl für die Zugänge per Email-Adresse, für Email-Kontaktformulare als auch für jede Art von Web-Formularen und sonstigen Zugängen.
Alle anderen bekannten Mailadressen, sowie personenbezogene Mail-Adressen von Mitarbeiterinnen/Mitarbeitern der Verwaltung, stellen keinen offiziellen Maileingang dar und bewirken keinen rechtsverbindlichen Zugang.
Eine Benachrichtigung über die Nichtverwertbarkeit im Sinne des § 3 a Abs. 1 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG), kann in der Regel nicht erfolgen, da damit ein unverhältnismäßig hoher Aufwand verbunden wäre.
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Gemäß § 5 Abs.1 TDG ist die Stadt Halle ausschließlich nur für die eigenen Inhalte verantwortlich. Für Links auf fremde Inhalte dritter Anbieter ist die Stadt gemäß § 5 Abs.2 TDG nur verantwortlich, wenn von einem rechtswidrigen oder strafbaren Gehalt positive Kenntnis genommen wurde und es technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern. Auch ist die Stadt nicht verpflichtet, in periodischen Abständen den Inhalt von Angeboten Dritter auf deren Rechtswidrigkeit oder Strafbarkeit zu überprüfen.
Sobald die Stadt von dem rechtswidrigen Inhalt der Web-Seiten Dritter erfahren, wird der entsprechende Link von der Seite entfernt. Weiterhin wird ausdrücklich betont , dass die Stadt keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten Seiten hat. Deshalb distanzieren sich die Stadt hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten auf der gesamten Website inkl. aller Unterseiten. Trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle übernimmt die Stadt keine Haftung für die Inhalte externer Links im Sinne des Urteils des LG Hamburg vom 12. Mai 1998 - 312 O 85/98. Für den Inhalt der verlinkten Seiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich. Diese Erklärung gilt für alle auf der Homepage ausgebrachten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen Links oder Banner führen. Sollten Inhalte dieser Internetangebote gegen geltendes Urheberrecht oder das Markengesetz verstoßen, werden diese auf Hinweis schnellstmöglich entfernt.
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Eine Vervielfältigung ist lediglich zum privaten Gebrauch gestattet. Darüber hinaus dürfen Vervielfältigungsstücke weder verbreitet noch für öffentliche Wiedergaben genutzt werden.
Sämtliche auf den Internetseiten der Stadt Halle enthaltenen Angaben und Informationen werden sorgfältig recherchiert und geprüft. Für Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität kann die Stadt Halle (Westf.) jedoch weder Gewähr noch Haftung übernehmen. Die Stadt Halle behält sich vor, Änderungen und Ergänzungen der bereitgestellten Informationen vorzunehmen.
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